Bürgerinitiative gegen den Mobilfunkmasten Bismarckstraße 57
in Stuttgart, Stadtteil West

Wir fordern: Keine Inbetriebnahme des Mastes in der Bebelstraße 38

Kein Mast in der Bebelstraße!

Ungebremst geht der Ausbau mit Mobilfunkmasten in Stuttgart weiter.
Die Strahlenbelastung der Bevölkerung vervielfacht sich. Im Stuttgarter Westen geht der Protest weiter. Eltern des Naturkindergartens Möhringen protestieren. Zu unserer Veranstaltung am 25.9.2009 laden wir alle Stuttgarter herzlich ein, denn jeder hat bald seinen Mast um die Ecke. Wir werden über den neuesten Stand der Forschung unterrichten, über die Studie der österreichischen AUVA-Versicherung, über unsere Vorschläge für eine andere Mobilfunkpolitik in Stuttgart und wie man sich schützen kann.

INFO 2/2009 der Bürgerinitiativen Stuttgart-West erschienen. pdf >

Info 1/2009 erschienen

StrahlenkarteStrahlenkarte beweist: Stuttgart ist verstrahlt

Die Strahlenkarte im Info 1/2009 beweist:
um die Masten herum sind besonders die oberen Stockwerke verstrahlt.
Nimmt man den Vorsorgestandard von 1 µWatt/m2, den der BUND fordert, als Maßstab, so sind die gemessenen Werte von 3000 bis 150.000 µWatt/m2 extrem hoch.
Die Bürgerinitiative hat an ausgewählten Stellen messen lassen, wir vermuten, dass solche Werte in ganz Stuttgart „normal“ sind. Die Stadt muss endlich handeln.
Deshalb fordern wir:

  • Keine Genehmigung zur Inbetriebnahme des Mobilfunkmastes Rötestraße 34
  • Kein Antennenwildwuchs, Ausbaustopp für weitere Masten, eine verbindliche Netzplanung für ganz Stuttgart, die eine drastische Strahlenminimierung garantiert
  • Einhaltung der Grenzwerte, wie sie vom BUND gefordert werden: Absenkung auf 100 μWatt/m2 sofort und 1 μWatt/m2 als Vorsorgestandard.
  • Strikte Einhaltung von Sicherheitsabständen zu Kindergärten, Schulen und dichtbesiedelten Wohngebieten, auf die sich Betreiber und Kommunen selbst verpflichtet haben

Info 1/2009 .mit Strahlenkarte pdf >>

Karte Gesamt.pdf >>

Kartenausschnitt Rotenwaldstraße. pdf>>

Kartenausschnitt Bismarckstraße. pdf>>

Kein Mobilfunkmast in der Rötestraße !

Wir sind Stuttgart

Der Widerstand entwickelt sich – Hausbesitzer kündigt Vertrag mit der Telekom

Nach der Anwohnerversammlung vom 14. 01.2009 entwickelt sich der Widerstand.
Das Info 1/ 2009 wurde im ganzen Viertel verteilt, Protestbanner hängen an Häusern. Der geplante Mobilfunkmast der Telekom in der Rötestraße 34, direkt neben zwei Kitas, ca. 200 Meter entfernt vom Mast Bismarckstraße 57, würde die jetzt schon hohe Strahlenbelastung vervielfachen.
Schon jetzt haben wir eine Strahlenbelastung , die in anderen europäischen Ländern nicht zugelassen wäre. Das beweist die Strahlenkarte der Bürgerinitiative.
Diesen Masten braucht niemand – der Handyempfang im Stuttgarter Westen ist längst gesichert.
Die Anwohner erhalten von vielen Seiten Unterstützung.
Der Besitzer des Hauses Rötestraße 34 hat den Vertrag mit dem Mobilfunkbetreiber gekündigt. Bei Vertragsabschluss vor zwei Jahren war er sich über die Konsequenzen nicht im Klaren. Der Hausbesitzer vom Nebenhaus legte bei der Stadt Widerspruch ein, auch weil nicht einmal Mindestabstände gewahrt werden.
Die Stadt Stuttgart legt Revision gegen das Verwaltungsgerichtsurteil ein, das den Bau des Masten genehmigte.
Wenn der Wille der Bevölkerung in dieser Demokratie etwas zählt, dann kann dieser Mast nicht gebaut werden.

Erklärung der Anwohnerversammlung. pdf>>

Stuttgarter Nachrichten 17.02.2009:
„Hausbesitzer kämpft gegen Mobilfunkantenne“.pdf>>

Mehr zur Situation in Stuttgart-West in der Gemeinsamen Presseerklärung
des BUND Stuttgart und der Bürgerinitiative.pdf >>

Stuttgarter Nachrichten vom 17.01.2009.pdf >>

Stuttgarter Zeitung vom 16.01.2009.pdf >>

Wir sind Stuttgart

Protest im Stuttgarter Rathaus, 20.10.2008
Demokratie statt Arroganz!

Volles Haus im Stuttgarter Rathaus.
Weil viele Bürgerinitiativen von der Stadtbürokratie gleich arrogant abgefertigt werden, riefen über 30 Bürgerinitiativen zu dieser Veranstaltung auf.
Über 300 Stuttgarter kamen. Im Saal stellten die Bürgerinitiativen mit Infoständen und in Kurzreden ihre Arbeit vor.

Gemeinsames Fazit:
Wir müssen unsere Probleme selbst in die Hand nehmen.
Ein erster Schritt zur Vernetzung ist getan.

Lesen Sie dazu folgende Dokumente:

Redebeitrag der Mobilfunkbürgerinitiative S-West.pdf >>
Einladungsflugblatt.pdf >>

Jahreshaupversammlung des
Haus & Grundbesitzervereins Stuttgart

Haus & GrundBeifall für den Protest gegen Antennenwildwuchs
Auf der Jahresversammlung des
Haus & Grundbesitzervereins Stuttgart am 21.3.2009 traten Mitglieder der Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart West auf und stellten die rechtlose Lage der Hausbesitzer dar, wenn ein Mobilfunkmast in der Nachbarschaft aufgebaut wird.
Von den 1000 anwesenden Besuchern im Hegelsaal gab es mehrfach Zwischenapplaus und große Zustimmung v.a. zu diesem

Redebeitrag.pdf >>

Grüne Fraktion Stuttgart unterstützt Bürgerinitiative:
Kein WLAN an Schulen!

Die GrünenAm 14.10.2008  fand ein zweites Gespräch mit Grünen Gemeinderäten, Frau Aras und Herr Kienzle, statt.
Wir kamen überein:
Die Grünen beantragen im Zuge der Aktion „Kinderfreundliches Stuttgart“,
dass eine Aufklärung über die Nutzung des
Handys und seiner Gefahren (Verarmung der Kommunikation, Verschuldung, Gesundheitsgefährdung) stattfindet.
Entsprechend der Empfehlung der Bundesregierung soll an Schulen kein WLAN eingeführt, sondern die Verkabelung bevorzugt werden.
Dazu soll auch eine gemeinsame Presseaktion stattfinden.

Fragenkatalog der Bürgerinitiative an das
Gesundheitsamt der Stadt Stuttgart

Oberbürgermeister Dr.Schuster hat auf unsere Abmahnung.pdf >> geantwortet.
In seinem Schreiben vom 07.04.2008.pdf >> weist er alle Vorwürfe von sich.
Er habe auch nicht von einer Fortsetzung des Dialoges mit der Bürgerinitiative gesprochen. Wir sind sehr erstaunt!
Im Amtsblattes.pdf >> vom Februar 2007 sagte er:
„Wir werden weiter im Gespräch mit den Bürgerinitiativen bleiben.“

Die Stadt Stuttgart kann sich nicht aus der Verantwortung schleichen.
Als Antwort stellen wir:

„15 drängende Fragen an das Gesundheitsamt Stuttgart zur Vorsorge gegen die Gesundheitsgefährdung durch elektromagnetische Felder des Mobilfunks“.pdf >>

Offene Version der "15 Fragen" als Word-Datei für Bürgerinitiativen zum Download >>

Sie wurden am 09.04.2008 dem Leiter des Gesundheitsamtes Stuttgart zugestellt.
Wir erwarten fundierte Antworten statt Textbausteine.
Verbreiten Sie diese Fragen per Mail weiter.
Es sind die Fragen vieler besorgter Bürger, nicht nur hier im Stuttgarter Westen.

Diese „15 Fragen“ basieren auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.
Die Dokumente dazu finden Sie ab 1. Juni hier auf einer Rechercheseite.

Das Gesundheitsamt antwortet – zwei Briefe:
Machen Sie sich selbst ein Bild, ob auf unsere 15 konkreten Fragen auch 15 konkrete Antworten gegeben werden.
Die bisherigen Antworten waren stereotyp: alles sicher, keine Gefahren.
So verstieg sich noch im April  ein Vertreter der Landesgesundheitsamtes auf einem Vortrag zu der Aussage: selbst 24-Stunden Handytelefonieren von Kindern ist ungefährlich, der Grenzwert schützt.
Seit Bundesumweltminister Gabriel nun einräumte, dass Risiken für Kinder bestehen könnten, taucht nun, von oben abgesegnet, eine bemerkenswerte neue vorsichtige Argumentation in der Kinderfrage auf.

Antwortbrief auf die "15 Fragen" von Dr.Dr. Tropp an die Bürgerinitiative.pdf >>

Antwortbrief von Dr.Dr.Tropp auf eine Anfrage einer Bürgerin. pdf >>

Abmahnung für Oberbürgermeister Dr.Schuster 06.03.2008

Abmahnung an OB Schuster

Unsere Bürgerinitiative hat Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster
eine Abmahnung wegen notorischer Untätigkeit, Ignoranz, Missachtung von Bürgerinteressen und nicht eingehaltener Zusagen geschickt.
Vor einem Jahr, am 16. Februar 2007 empfing OB Schuster die Stuttgarter Mobilfunk-Bürgerinitiativen und sagte zu, dass in etwa drei Monaten die nächste Gesprächsrunde stattfinden werde..
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster hat diese Zusage nicht eingehalten!

Am 25. Juli 2007 mahnten wir OB Schuster im Brief „Gefahr im Verzug“ angesichts der erschreckend hohen Strahlenbelastung im Stuttgarter Westen an. Wir baten um ein Gespräch. Er hat unseren Hilferuf trotz extremer Dauerbestrahlung ignoriert.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster blieb bis heute untätig!

Mehrmals haben wir OB Schuster auf seine Verpflichtung hingewiesen, die Mobilfunkstrahlung in Stuttgart durch Auflagen an die Netzbetreiber zu minimieren: durch eine integrierte Netzplanung.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster hat nichts unternommen!

OB Schuster sagte zu, gemeinsam mit den Schulbehörden für Aufklärung in Schulen und Kindergärten über soziale und gesundheitliche Aspekte der Handynutzung zu sorgen. Nichts ist geschehen.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster blieb bis heute untätig!

Voller Wortlaut der Abmahnung.pdf >>

9. Info-Blatt.pdf >>

Fersehturm

Beschluss des Bezirksbeirates Stuttgart – Plieningen-Birkach

Der Bezirksbeirat hat am 18.2.2008 auf Antrag der SPD u.a. beschlossen:
„Der Bezirksbeirat fordert die Stadt Stuttgart auf, sich für folgendes Programm zur Reduzierung der Strahlenbelastung durch Mobilfunkmasten im Interesse der Wohnbevölkerung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen einzusetzen:

  • Erstellen einer Strahlenkarte von Stuttgart zur Feststellung der tatsächlichen Belastungen .
  • Absenken der Strahlenbelastung in Stuttgart durch eine integrierte Netzplanung
  • Einhalten von Sicherheitsabständen zu Kindergärten, Schulen und Krankenhäusern
  • Die aktuellen Grenzwerte sind anhand der einschlägigen medizinischen Untersuchungen zur Strahlenbelastung zu reduzieren. Hierbei sind auch die Erfahrungen und Untersuchungen aus Nachbarländern wie Österreich zu berücksichtigen.
  • Aufklärung von Eltern, Kindern und Jugendlichen über den verantwortungsvollen Umgang mit Handys, DECT-Telefonen und WLAN durch die Schul- und Gesundheitsbehörden.“

Wortlaut mit Begründung.pdf >>

Dieser Antrag geht an die Stadtverwaltung Stuttgart(Punkt 1) und an die zuständigen Gremien im Gemeinderat(Punkt 2-5) und trägt hervorragend zur Diskussion bei. Für Nicht- Stuttgarter: die Plieninger leben am Flughafen und der Neuen Messe und haben mit ihren Bürgerinitiativen, v.a. gegen die Enteignungen und den Lärm, großes Ansehen in Stuttgart. Durch den Flughafen (Radar, Funk), die Messe und die US-Armee scheint das Gebiet auf den Fildern auch einer besonders hohen Strahlenbelastung ausgesetzt.

Der Widerstand wächst – Stadt Stuttgart unter Druck: 24.9.2007, Kundgebung gegen Stuttgart 21. Großes Interesse am Stand der Mobilfunk Bürgerinitiative.

24.9.2007, Kundgebung gegen Stuttgart 21.
Großes Interesse am Stand der Mobilfunk Bürgerinitiative.

Stuttgart: Dauermessstation zur Beruhigung und Spurenverwischung

Professor LutzDie Stadt Stuttgart reagiert auf den Protest der Bürgerinitiative.
Umweltbürgermeister Hahn wollte wohl ein Zeichen setzen für die erwartete Herbstauseinandersetzung mit den Bürgerinitiative.
Er hat eine Dauermessstation für elektromagnetische Strahlung der Bundesnetzagentur auf dem Balkon des Gesundheitsamtes aufstellen lassen.
„Den Strahlen auf der Spur“, titelt das Amtsblatt vom 13.9.2007. Und über die Stuttgarter Zeitung wird der Eindruck erweckt , damit sei die Strahlenbelastung durch Handymasten in ganz Stuttgart im Griff.
Eine durchsichtige PR-Botschaft:
Gesundheitsamt – Messung – niedere Werte – die Gesundheit des Bürgers ist amtlich geschützt.
Diese Dauermessstation ist ein Bluff: sie steht weit weg von der strahlenbelasteten Zone (ca. 200 und 500 m), regelrecht vor den umliegenden Masten im Funkloch versteckt (s.Bild)
So nicht ! Warum aber schweigt die Stadt zu den hohen Messwerten im Gebiet Bismarckstraße?
Die Bürgerinitiative forderte am 26.7.2007 in einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Schuster.pdf >> dazu auf, einzuschreiten und die begonnenen Gespräche mit der Bürgerinitiative ernsthaft weiterzuführen, statt mit solchen Scheinmanövern die Stuttgarter in trügerischer Sicherheit zu wiegen.
Es braucht eine Lösung für eine Strahlenminimierung in ganz Stuttgart.
Und die ist möglich.
Lesen Sie die
Erklärung der Bürgerinitiative zu diesem PR-Gag der Stadtverwaltung pdf.>>
Presseberichte: Stuttgarter Zeitung vom 7.9.2007
Leserbriefe: Stuttgarter Zeitung vom 24.9.2007

Linker Kreis: Mobilfunkmast in der Schloßstraße, Rechter Kreis: Messstation

Paris: Tagesdurchschnitt der Strahlenbelastung
darf 10.610 µWatt/m² (2 V/m) nicht überschreiten

EiffelturmDie Stadt Paris hat im Juli 2002 mit den drei Mobilfunkbetreibern Orange, Bouygues Telecom, SFR Gespräche aufgenommen, mit dem Ziel, die Errichtung von Sendemasten unter Berücksichtigung der Vorsorge zu regeln.
Die Charta wurde am 20. März 2003 durch den Oberbürgermeister von Paris, die Betreiber und dem Präsidenten der französischen Netzagentur (ANFR) unterzeichnet.
Sie beinhaltet:

  • der Pariser Bevölkerung wird eine transparente Information garantiert
  • Man sichert der Pariser Bevölkerung eine minimale Exposition von elektromagnetischen Feldern zu (Tagesdurchschnittswert: 2 V/m, 10610 µWatt/m²)
  • Man respektiert die urbane Landschaft
  • Man ermöglicht die abgestimmte Entwicklung des mobilen Telefonierens in Paris

Das beweist, dass die Pariser Behörden in der „normalen“ Strahlenbelastung eine Gesundheitsgefährdung sehen und wir in Stuttgart unkontrolliert extremen Werten ausgesetzt sind.

Das widerlegt das Jammern der Stuttgarter Behörden, in einer Großstadt sei eine Strahlenminimierung planerisch nicht zu verwirklichen.
Man kann natürlich streiten, ob die Pariser Höhe akzeptabel ist, unser Vorschlag ist der Salzburger Vorsorgewert von 1000 µWatt/m².
Aber Paris versucht eine Intergrierte Netzplanung und Gefahrenminimierung.
Das ist eine Aufforderung an unseren OB Dr. Schuster, zu handeln.
OB Dr. Schuster hat beste Voraussetzungen: er hat an der französischen Elitehochschule ENA studiert und der TGV fährt direkt von Stuttgart nach Paris.
Allez hoppe !

Weitere Informationen.pdf >>
Grafik der Pariser Stadtverwaltung zur gemessenen durchschnittlichen Strahlenbelastung.pdf>>

TETRA für Polizei und Feuerwehr - Neue Masten – Neue Risiken

TETRAIn Stuttgart und ausgesuchten Orten in Deutschland sollen jetzt neue Masten für das TETRA-Funksystem der Polizei aufgebaut werden.
In Großbritannien erkrankten viele Polizisten durch den TETRA-Polizeifunk.
Der Vorsitzende der Polizistenvereinigung von Lancashire machte eine Umfrage: 70% der Polizisten klagten über Beschwerden.

  • Wurden die Stuttgarter Polizisten über diese Gefahren aufgeklärt?
  • Was ist TETRA, welche Folgen kann es haben.

Wie Immissionen von TETRA-Basisstationen die menschliche Gesundheit nachteilig beeinflussen können, von Dr. Gerard J. Hyland.pdf >>

Erfahrungen mit TETRA-Bündelfunk in Großbritannien:
Fallbeispiele, von Andy Davidson.pdf >>
Quelle: Auszug aus dem Tagungsband „ElektroMagnetische Verträglichkeit Energieversorgung & Mobilfunk, 5. EMV-Tagung des VDB vom 22.–23. März 2006 in Stuttgart."
Mit freundlicher Genehmigung von: Berufsverband Deutscher Baubiologen VDB e.V - www.baubiologie.net >>

Nur in Englisch: The inadequacy of the ICNIRP Guidelines governing human exposure to the microwave emissions from base-stations, von Dr. Gerard J. Hyland.pdf >>
Diese Vorträge stehen schon seit 2 Monaten auf der Homepage, diese neuen PDFs haben eine wesentlich höhere Qualität.

Brief an Oberbürgermeister Dr. W. Schuster (26.07.2007)

"Erschreckende Strahlenwerte um den Mobilfunkmasten Bismarckstraße 57" Die Stadt wird wegen Gefahr im Verzug zum sofortigen Handeln aufgefordert!
Lesen Sie den ganzen Brief.pdf >>

Das neue INFO! Nr. 6 der Bürgerinitiative

Jetzt reichts!  Jetzt reichts!

Das neue INFO! Nr. 6 zum download.pdf >>

Die Bürgerinitiative hat ein neues 8-seitiges Faltblatt herausgegegben. es ist erhältlich an den Ständen der Initiative und beim Bioladen "Immergruen", Ecke Seyiffer-/ Bismarckstraße und beim Zeitungsladen Ecke Röte-/ Bismarckstraße.

Ebenso gibt es ein neues Messwertplakat.pdf >>, welches die aktuelle Strahlenbelastung im Stuttgarter Westen im Verhältnis zu deutschen und europäischen Grenzwerten darstellt. (erschreckend!)

!!! Besorgniserregende Messwerte in Stuttgart-Hofen >>> !!!

Die Strahlenbelastung durch Mobilfunkantennen kann gesenkt werden
Und die Politiker müssen endlich Handeln!

im Stuttgarter Rathaus

Dies wurde am 9. Mai auf der Veranstaltung: „Mobilfunkantennen - ein Gesundheitsrisiko?“ deutlich, zu der die Stuttgarter Bürgerinitiativen ins Rathaus eingeladen hatten. Rund 300 BürgerInnen waren gekommen, um über Handlungsmöglichkeiten der Kommunen zu diskutieren.

Als einziger Stadtrat unterstützt Hannes Rockenbauch (SÖS) den Bürgerprotest. Er eröffnete die Veranstaltung. Er begrüßte diesen Einsatz der Bürger, v.a. auch im Zusammenhang mit dem Klimawandel.

Die Diplom-Biologin Heike Solweig-Bleuel aus Tübingen forderte, Aufklärung der
Kinder und Jugendlichen über Mobilfunk müsse an erster Stelle stehen. „Kinder und
Jugendlichen sind schließlich für die Mobilfunkunternehmen die wichtigste Zielgruppe
ihrer Werbekampagnen“, sagte Frau Bleuel. Mittlerweile gibt es etwa Drei-Tasten-
Handys im Teddybären-Look für die Kleinsten im Vorschulalter. „Diesen
Werbekampagnen müssen wir Informationen für Schulen, Kindergärten und Eltern
entgegensetzen,“ forderte Frau Bleuel.
Die Politiker der Stadt Stuttgart behaupten, sie hätten keine Möglichkeiten, auf die
Mobilfunkplanung einzuwirken. „Das ist falsch! Die Gemeinden können viel mehr tun,
als sie öffentlich behaupten – sie müssen es nur wollen!“, sagte Professor Dr. Klaus
Kniep, Jurist aus Heilbronn.
Derzeit vertritt Professor Kniep beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechtsfragen juristisch eine Klage zur Mobilfunkbelastung in Deutschland. Sollte diese Erfolg haben, müssten sich die Gemeinden auf massive Schadensersatzforderungen betroffener Bürger gefasst machen, warnte Professor Kniep die Politiker. Möglichkeiten für eine gesundheitsverträgliche Planung von Mobilfunkanlagen in Städte und Gemeinden gibt es, dies machte der Vortrag des Diplom Ingenieurs, Dietrich Ruoff deutlich: „Voraussetzung ist, dass die Politiker sich vor Ort dafür einsetzen.“ In Großstädten wie Stuttgart sei es schwierig zu erreichen, dass bestehende Antennenanlagen abgebaut würden, aber Ruoff betonte: „Eine drastische Reduzierung der Sendeleistung der Anlagen auf Salzburger Vorsorgewerte und damit der Strahlenbelastung der Bevölkerung wäre auf jeden Fall möglich.“

Fragen

Die Besucher stellten viele Fragen, bestätigten die Standpunkte der Referenten und berichteten über eigene negative Erfahrungen mit den Mobilfunkbetreibern und von Gesundheitsschäden.

„Wir Bürger in Stuttgart müssen die Politiker dazu zwingen, ihr Schweigerkartell zu
den Gefahren des Mobilfunks endlich aufzugeben und sich den Bürgern zu stellen“,
forderte Peter Hensinger für die Stuttgarter Mobilfunk-Bürgerinitiativen.
„Wir müssen aber auch selbst aktiv werden und in Schulen und Kindergärten, Betrieben und Wohngebieten über die Auswirkungen von DECT-Telefonen, WLAN und Handystrahlung  informieren und den Schutz und Protest organisieren!“. Als nächste
Aktion planen die Stuttgarter Mobilfunkinitiativen jetzt, weitere Unterstützer für den
„Stuttgarter Ärzteappell“ zu gewinnen.

Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 11.05.07.pdf >>
Leserbrief und Richtigstellung zur StZ.pdf >>

Jahreshaupversammlung des
Haus & Grundbesitzervereins Stuttgart

Haus & GrundBeifall für den Protest gegen Antennenwildwuchs
Auf der Jahresversammlung des
Haus & Grundbesitzervereins Stuttgart am 21.3.2009 traten Mitglieder der Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart West auf und stellten die rechtlose Lage der Hausbesitzer dar, wenn ein Mobilfunkmast in der Nachbarschaft aufgebaut wird.
Von den 1000 anwesenden Besuchern im Hegelsaal gab es mehrfach Zwischenapplaus und große Zustimmung v.a. zu diesem

Redebeitrag.pdf >>

Schustertag : Kundgebung vor dem Rathaus  - Delegation der Stuttgarter Bürgerinitiativen bei Oberbürgermeister Dr.Wolfgang Schuster

Kurzzusammenfassung
Am 16.2.2007 war auf Einladung von OB Schuster eine 10-köpfige Delegation der Stuttgarter Bürgerinitiativen 1 ½ Stunden bei OB Schuster. Vor dem Rathaus fanden zwei Kundgebungen statt. OB Schuster hatte einen Expertenstab mitgebracht. Die Auseinandersetzung hat deshalb besondere Bedeutung, weil in einer Großstadt Forderungen nach einer Integrierten Kommunalen Mobilfunkplanung  gestellt werden. Die Bürgerinitiativen reichten 5 Tage vorher einen Fragenkatalog >> mit Begründungen und ihre Einleitungsrede ein. Sie übergaben 6.000 Protestunterschriften.

Die Forderungen u.a.:
Integrierte Stuttgarter Mobilfunkplanung zur Minimierung der Strahlenbelastung, Behandlung im Gemeinderat, Einhaltung von Schutzzonen, Erfassung der Strahlenbelastung und Blutuntersuchungen um Masten, Errichtung einer Meldestelle für elektrosensible Personen beim Gesundheitsamt, Handyverbot in Bussen und Bahnen, Abbau von Masten in sensiblen Bereichen, Anerkennung des Vorsorgekonzepts des ECOLOG-Instituts, Aufklärung v.a. von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Handys.
Lesen Sie das ausführliche Protokoll >> dieses Gesprächs.

Das Ergebnis:

  • OB Schuster erklärte, dass er die von uns geforderte „Integrierte Kommunale Mobilfunkplanung“ nicht für durchführbar hält, räumte aber ein, dass der ungeplante  Antennenausbau so nicht weitergehen könne und Gespräche mit den Netzbetreibern notwendig seien.
  • Die Aufklärung von Kindern und Jugendlichen über den Umgang mit der neuen Technologie soll von der Stadt Stuttgart organisiert werden.
  • Im Bericht des Amtsblattes über das Treffen wird erklärt, dass die Stadt bei Vermietung städtischer Gebäude für Basisstationen Schutzzonen für Kindergärten, Schulen und Altenheime einhalten will. Das ist auch ein Signal an andere Vermieter.
  • Auch in der Grenzwertfrage gab es einen Fortschritt. Der Amtsleiter des Gesundheitsamtes, Dr.Tropp erklärte, das die Grenzwerte gesenkt werden könnten: “Es ist richtig, dass dies keine medizinischen, sondern politische Grenzwerte sind.“ Die Auseinandersetzung darüber sollte versachlicht weitergeführt werden
  • OB Schuster kündigte die Fortsetzung des Dialogs an.

Die Atmosphäre: OB Schuster hörte aufmerksam und fragend zu, Baubürgermeister Hahn argumentierte auf Grundlage der bestehenden Rechtslage und der festgelegten Grenzwerte (Lex Mobilfunk), ebenso Dr.Dr.Tropp (Leiter des Gesundheitsamtes).  Die anderen Herren der Gesundheitsbehörde (Die Experten) gingen nicht auf die eingereichte Sitzungsvorlage ein. Es entstand bei den Mitgliedern der Bürgerinitiativen übereinstimmend der Eindruck, dass Sie sich nicht mit unseren Positionen beschäftigt hatten, voreingenommen waren und sich sehr stark durch die demonstrative Ablehnung unserer Positionen und mit einer Beschönigung der Lage vor Ihren „Chefs“ profilieren wollten. Das war wenig zielführend und brachte eine unnötige Schärfe in die Diskussion. Insgesamt blieb der Eindruck, dass die Vertreter der Stadt Argumente der Netzbetreiber wiedergeben und es vermeiden, eine Auseinandersetzung mit unseren Argumenten und vorgelegten Dokumenten zu führen.

Die Gegensätze: Die „Experten“ behaupteten auf platteste Weise, es gäbe keinerlei  Untersuchungen, die auf Gesundheitsgefahren des Mobilfunks hinweisen. Sie gingen in keiner Weise auf unseren Fragenkatalog ein und ignorierten die darin zitierten offiziellen Dokumente. Die Bürgerinitiativen lehnen diesen Standpunkt und Diskussionsstil als wissenschaftlich unseriös und unverantwortlich ab, denn damit wird unterlassene Gesundheitsvorsorge gerechtfertigt. Baubürgermeister Hahn verschanzte sich hinter der juristischen Absicherung durch die LEX MOBILFUNK und den offiziellen Grenzwerten. Darüber gab es kontroverse Diskussionen.

Die Bürgerinitiativen kritisieren die einseitige Berichterstattung der Stadt Stuttgart. In ihrer Presseerklärung und im Amtsblatt werden die Vorschläge und Forderungen der Bürgerinitiativen den Bürgern vorenthalten. Die Bürgerinitiativen betrachten dieses Treffen als Beginn eines Prozesses, der erste positive Ergebnisse brachte und bestärkt sie darin, dass die Aufklärung und der Widerstand in den Stadtteilen verstärkt werden muss, um dem weiteren Dialog den nötigen Unterbau zu geben.

Presseartikel:
Stuttgarter Zeitung >>
Stuttgarter Nachrichten >>
Amtsblatt der Stadt Stuttgart >>
Stuttgarter Wochenblatt >>

Presseartikel zu den Folgen:
Stuttgarter Zeitung: "Messstation geplant" >>
Stuttgarter Zeitung: "Strahlenwerte abrufen" >>
Presseerklärung BI-West >>
Verharmlosungsrundbrief vom Jugendamt >>



 

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